Artikel 56: Praxisleitfäden für GPAI
Artikel 56 sieht Praxisleitfäden vor, die unter Koordinierung des KI-Büros mit GPAI-Anbietern, der Zivilgesellschaft und weiteren Beteiligten erarbeitet werden und als anerkannter Weg dienen, die Einhaltung der Art. 53 und 55 bis zur Veröffentlichung harmonisierter Normen nachzuweisen. Die Unterzeichnung ist freiwillig; der abgeschlossene GPAI-Praxisleitfaden umfasst die Bereiche Transparenz, Urheberrecht sowie Sicherheit und Schutz.
- 10. Juli 2025 GPAI-Praxisleitfaden abgeschlossen
- 02. Aug. 2026 Vollständige Durchsetzung für GPAI beginnt, unabhängig von der Unterzeichnung
- Die Unterzeichnung des GPAI-Praxisleitfadens ist als anerkannter Weg zur Einhaltung zu erwägen, solange harmonisierte Normen nicht verfügbar sind.
- Bei Unterzeichnung ist an der zugehörigen Governance-Struktur, etwa der Signatory Taskforce, mitzuwirken und den Kapiteln zu Transparenz, Urheberrecht sowie Sicherheit und Schutz zu folgen.
- Die Einhaltung des Kodex begründet nicht die Konformitätsvermutung einer harmonisierten Norm (Art. 53 Abs. 4, Art. 55 Abs. 2), die Kommission muss Verpflichtungen aus einem Verhaltenskodex aber bei der Bemessung von GPAI-Geldbußen berücksichtigen (Art. 101 Abs. 1 Unterabs. 2).
- Es ist zu verfolgen, ob harmonisierte Normen später Teile des Praxisleitfadens als anerkannten Weg ablösen.
- Status als Unterzeichner und Selbstbewertung zur Einhaltung des Praxisleitfadens, soweit unterzeichnet
Die Unterzeichnung des Praxisleitfadens wird bisweilen als rechtlich zwingend für die Einhaltung durch GPAI-Anbieter angesehen. Sie ist freiwillig: Die zugrunde liegenden Pflichten der Art. 53 und 55 gelten unabhängig davon, und der Praxisleitfaden ist ein anerkannter, aber nicht der einzige Nachweisweg.
Was Behörden zu Art. 56 veröffentlicht haben
- Wird aus dem öffentlichen Feed geladen…
- Verordnung (EU) 2024/1689 auf EUR-Lex
- Im EUR-Lex-Text unter Article 56
- Friständerungen und die Rechtsakte dahinter
Benachrichtigung, wenn sich Art. 56 ändert.
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